Westbalkan Mutig, nicht übermütig

Die EU-Erweiterung ist ambitioniert, aber nicht abwegig.

Von Daniel Brössler

In ihrer Westbalkan-Strategie wagt die EU-Kommission eine optimistische Vorhersage. Sie nennt das Jahr 2025 als "extrem ambitioniertes", aber doch erreichbares Datum für den Beitritt zumindest Serbiens und Montenegros zur Union. Dem stehen viele Hindernisse im Weg, die Kommission listet sie redlicherweise gleich selbst auf. Alle sechs Staaten der Region haben Probleme mit Kriminalität, Korruption, Konkurrenzfähigkeit und oft auch mit ihren Nachbarn. Sie haben in ihrer Mehrheit zwar Fortschritte gemacht, sind aber noch weit von den Anforderungen einer EU-Mitgliedschaft entfernt. Die Vorhersage der Kommission ist daher mutig, aber nicht unbedingt übermütig. Das wäre sie dann, wenn das Datum für die ersten Beitritte nicht nur ambitioniert, sondern abwegig wäre. Der bisherige Verlauf der Verhandlungen mit Serbien und Montenegro aber rechtfertigt ein so hartes Urteil nicht. Der Termin 2025 darf allerdings kein Versprechen sein, sondern nur ein Ansporn. Dabei wirkt das Datum zugleich als Lock- wie auch als Druckmittel. Vertun die Politiker dieser Länder die aufgezeigte Chance, müssen sie das vor ihren Wählern verantworten.

Gewonnen werden müssen auch die EU-Bürger. Angesichts gemischter Erfahrungen der vergangenen Jahre wird es ihnen schwerfallen, sich die nächste Erweiterungsrunde als Erfolg vorzustellen. Es stimmt, dass mit der Erweiterung größte Probleme vom Balkan heranrollen. Ohne Erweiterung allerdings auch, womöglich noch größere.