Manuela Schwesig sagt harten Endspurt in Verhandlungen zur deutschen Regierungsbildung voraus
Berlin – Angesichts mehrerer Streitpunkte in den Koalitionsverhandlungen mit den deutschen Unionsparteien hat SPD-Parteivize Manuela Schwesig eine Verlängerung der Gespräche um einen Tag nicht ausgeschlossen. Es bringe nichts, sich unter Druck zu setzen und ein unzureichendes Ergebnis abzuliefern, sagte Schwesig Sonntag früh bei ihrer Ankunft bei der SPD-Zentrale in Berlin.
"Dann bin ich schon dafür, dass man sich lieber noch einen Tag Zeit nimmt. Am Ende muss für die Bürgerinnen und Bürger was Vernünftiges rauskommen."
CDU, CSU und SPD hatten das Ziel ausgegeben, ihre Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition an diesem Wochenende abzuschließen. Allerdings haben sich die Parteien auch zwei Reservetage vorgemerkt, sollte doch kein Durchbruch gelingen.
Harter Endspurt
Schwesig sagte einen harten Endspurt in den Verhandlungen voraus: "Wir haben unseren Mitgliedern versprochen, dass wir verhandeln, bis es quietscht. Das werden wir auch tun." Große Differenzen zwischen Union und SPD gibt es noch bei den Themen Arbeitsmarkt, Gesundheit und Wohnungspolitik.
Sie sagte, dass auch bei der Unterstützung der Kommunen im ländlichen Raum nachgebessert werden müsse. Es reiche nicht, wie von der CDU vorgesehen, zunächst nur eine Kommission einzurichten, die bis 2019 Vorschläge erarbeiten soll. Stattdessen brauche es schon jetzt ein "starkes Signal" an Städte und Gemeinden im ländlichen Raum.
Bewegung von allen Seiten
Schwesig forderte Bewegung von allen Seiten in den Koalitionsgesprächen. "Niemand kann der Bevölkerung erklären, warum jetzt vier Monate nach der Bundestagswahl keine neue Bundesregierung zustande kommt", sagte sie.
Das Verhandlungsteam der SPD kam Sonntag früh zu einer parteiinternen Vorbesprechung im Willy-Brandt-Haus zusammen. Am späten Vormittag sollen die Verhandlungen in der Runde der 15 Spitzenvertreter aller drei Parteien fortgesetzt werden.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte bei ihrer Ankunft beim Willy-Brandt-Haus: "Wir werden uns alle Mühe geben." Allerdings seien "noch genug" Punkte offen. (dpa, 4.2.2018)
