"Grüne Jugend" lädt zu einem Gesprächsabend ein

Die Landkreisorganisation der "Grünen Jugend" fordert mehr Engagement gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Zu einer Veranstaltung unter dem Titel "Zusammenhalt statt Spaltung: Klare Kante gegen rechts" haben die Mitglieder prominente Unterstützer eingeladen. Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, wird am Dienstag, 23. Januar, in der Kulturbühne Hinterhalt über den Rechtsextremismus sprechen. Weiterer Gastredner ist der Grünen-Landtagskandidat im Wahlkreis, Hans Urban (Beginn: 19.30 Uhr).

Vor rechten Einstellungen in der Bevölkerung warnt Landtagsabgeordnete Schulze, zugleich Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: "Unsere Demokratie ist aber nicht erst gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis bekannt werden. Auch rechte Einstellungen in der sogenannten 'Mitte der Gesellschaft' gefährden unser demokratisches Klima", erklärt sie. Aus ihrer Sicht hat die bayerische Staatsregierung noch nicht verstanden, dass sich der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht allein auf repressive Maßnahmen beschränken lasse. Derartige Einstellungen in der Bevölkerung seien ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Die Grünen verweisen auf Zahlen aus dem bayerischen Innenministerium. Demnach nimmt die Gewaltbereitschaft der rechten Szene seit Jahren stark zu. Die "Mitte"-Studie der Universität Leipzig verdeutliche den Handlungsbedarf. Alltagsrassismus und rechtsextreme Einstellungen seien schon lange in der sogenannten Mitte der Gesellschaft angekommen.

Daher fordert Schulze Strategien, um einer antidemokratischen Kultur, Rassismus und Antisemitismus entgegenzuwirken. Der Fahndungsdruck auf die rechte Szene müsse verstärkt, mehr Geld in schulische Demokratiebildung und zivilgesellschaftliche Initiativen sowie für Opfer rechter Gewalt investiert werden. Nur auf diese Weise ließen sich die gefährlichen Trends stoppen.