Dafür gibt es viele Erklärungen. Die Ungleichheit in der Gesellschaft. Oder Migration. Doch diese greifen zu kurz. Der Kulturkampf hat gerade erst begonnen.
Sebastian Gierke, Jahrgang 1978, stellvertretender Ressortleiter Politik. Aufgewachsen in Straubing, Niederbayern. Kam nach München, um an der Deutschen Journalistenschule zu lernen, studierte Journalistik, Politik und Theaterwissenschaft in der bayerischen Landeshauptstadt. War frei für verschiedene deutsche Tageszeitungen und Magazine tätig, seit 2016 stellvertretender Ressortleiter Politik von SZ.de. Mag Jörg Fauser, Thomas Meinecke und gute Popmusik. Weiß, was schlechte Popmusik ist.
Gestritten wird früh genug. Deshalb unbestreitbare Fakten über das Jahr 2017 an den Anfang:
- Die AfD ist in den Bundestag eingezogen, hat 12,6 Prozent der Zweitstimmen bekommen.
- Donald Trump ist Präsident der USA.
- In Österreich haben 1 316 442 Menschen FPÖ gewählt. Das entspricht 25,97 Prozent der gültigen Stimmen.
- In Polen bringt eine nationalpopulistische Regierung die Justiz Stück für Stück unter ihre Kontrolle.
- In Russland, der Türkei, Indien oder Ungarn sorgen autoritäre Führergestalten und Demagogen für gesellschaftliche Umwälzungen.
Soziale und gesellschaftliche Ordnung entsteht durch sich verändernde Diskurse. Gerade ändert sich viel. Westliche, liberale Gesellschaften geraten unter Druck durch das Autoritäre. Das "Zeitalter des Zorns" wird ausgerufen, in dem sich autoritäre Führungspersönlichkeiten den Zynismus und die Unzufriedenheit zorniger Mehrheiten zu Nutzen machen. Von der "autoritären Revolte" ist die Rede, einer "völkischen Rebellion", der "Europadämmerung".
Erklärungen für das Erstarken des Autoritären existieren viele. Ein paar Beispiele:
Flüchtlings- und Migrationspolitik
Wird nicht nur in Deutschland meist als Erstes genannt, wenn eine Erklärung für das Erstarken rechtskonservativer Kräfte gesucht wird. Sowohl von diesen Kräften selbst als auch von ihren Gegnern. Die Hilfesuchenden, die vor allem seit dem Sommer 2015 nach Deutschland gekommen sind, dienen in der Argumentation aber oftmals nur als Projektionsfläche. Der Mensch, das einzelne Schicksal spielt keine Rolle, verschwindet so aus der öffentlichen Diskussion. Übrig bleibt das grundsätzlich Fremde, das nicht "zu uns" passe und das zur Mobilisierungshilfe für Rechtspopulisten wird.
Ringen um Raum
Ungleichheit
Von der politischen Linken wird oft Ungleichheit als Erklärung für die Wahlerfolge rechter Parteien und autoritärer Demagogen genannt. Wer finanziell abgehängt sei, wer in der Arbeitswelt nicht fair behandelt werde, wer die Ungleichheit zwischen Arm und Reich, zwischen Oben und Unten als obszön wahrnehme, der mache seinem Unmut spätestens in der Wahlkabine Luft, heißt es dann.
Tatsächlich ist auch in Deutschland die finanzielle Ungleichheit groß. Die ärmeren 50 Prozent der Deutschen besitzen nur 2,5 Prozent des gesamten Nettovermögens aller privaten Haushalte. Und die Möglichkeiten, sozial und beruflich aufzusteigen, sind kleiner geworden. Wer heute arm geboren wird, bleibt das viel häufiger als einer, der 1960 arm geboren wurde. Das alles ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährlich. Es passt aber nicht zur Tatsache, dass beispielsweise die Wähler der AfD im Vergleich zur Gesamtbevölkerung wirtschaftlich gar nicht abgehängt sind.
Das gebrochene Versprechen des Liberalismus
Die Klage über die wachsende Ungleichheit führt direkt zur Klage über das Verschwinden individueller Möglichkeit, diese Ungleichheit zu beseitigen. Und von dort zur Krise des Liberalismus. So glaubt der Literaturwissenschaftler Albrecht Koschorke, dass der Liberalismus des Jahres 2017 kaum mehr ein Zukunftsversprechen beinhalte, keinen "Fortschritt für alle", wie ihn die industrielle Moderne noch glaubhaft zusichern konnte. Doch wenn der Liberalismus kulturelle und ökonomische Teilhabe für alle in der Zukunft nicht mehr sicherstellen kann, gerät er in die Krise.
Die Menschen, vor allem die Mitte der Gesellschaft, wenden sich ab. Sie wenden sich einerseits gegen die, die selbst scheinbar alles haben und ihnen Versprechen machen. Versprechen, die sie nicht einhalten können. Und gegen die, die etwas von dem wollen, was sie sich selbst hart erarbeitet haen. Wenn der Kuchen nicht mehr größer wird, wird der Verteilungskampf härter. Die Angst wächst. Die Angst, dass die Grundlagen der eigenen Lebensweise nicht mehr gesichert sind.
Niedergang demokratischer Institutionen
Es geht um eine Verschiebung von Macht. Diese schwindet bei demokratischen Institutionen, nationalen Parlamenten beispielsweise, und sammelt sich bei Unternehmen, Zentralbanken und internationalen Gerichtshöfen. So erklärt beispielsweise der britische Publizist Kenan Malik, dass Rechtspopulismus vor allem deshalb erstarkt sei, weil gut organisierte Gegner fehlten. Organisationen wie Gewerkschaften und andere soziale Bewegungen seien es gewesen, die Menschen eine politische Stimme gegeben hätten, die einer entfesselten Wirtschaft etwas entgegengesetzt hätten. Diese Stimme sei allerdings verstummt.
Keines dieser ökonomischen oder politischen Erklärungsmuster ist falsch. Sie greifen jedoch zu kurz. Querverbindungen werden nicht gesehen. Und durch die Konzentration auf Flüchtlinge oder den ökonomischen Status gerät anderes aus dem Blick: der Kulturkampf zum Beispiel, der gerade erst begonnen hat. Flüchtlinge oder Ungleichheit werden in diesem Kampf instrumentalisiert, sie sind ein Symptom, nicht die Ursache.