Geplant sind Kürzung der Treibstofflieferungen um fast 90 Prozent sowie eine Begrenzung der Rohölversorgung. Das Gremium votierte einstimmig
New York – Nordkorea hat die jüngsten UN-Sanktionen gegen das Land als Kriegserklärung bezeichnet. Die Maßnahmen liefen auf eine komplette Wirtschaftsblockade hinaus, hieß es in einer am Sonntag von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. Darin wird ferner angekündigt, die gegen die Bedrohungen der USA gerichtete Politik der nuklearen Abschreckung zu intensivieren. Länder, die diese Sanktionen unterstützen, seien für die Konsequenzen selbst verantwortlich.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt. Basis war ein Resolutionsentwurf der USA. Er sieht unter anderem eine Kürzung der Einfuhren von Benzin und anderen Treibstoffen um fast 90 Prozent sowie eine Begrenzung der Rohölversorgung vor. Es handelt sich bereits um die zehnte mit Sanktionen verbundene UN-Resolution, die seit 2006 gegen Nordkorea wegen des Raketen- und Atomwaffenprogramms erlassen wurde.
Der UNO-Sicherheitsrat votierte einstimmig für die Sanktionen. Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land werden mit dem Votum der 15 Ratsmitglieder vom Freitag weiter begrenzt.
Statt der ursprünglich ab 1. Jänner 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
Exportverbot für Lebensmittel
Die Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen.
Zudem werden Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.
Nordkorea hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen. Das höchste UNO-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Wirkung gezeigt hat bisher keine dieser Strafmaßnahmen. (Reuters, 24.12.2017)
