In der SPD gehen die Meinungen auseinander, ob die Partei erneut ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen soll
Berlin – SPD-Chef Martin Schulz hat der Parteispitze die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union über Möglichkeiten einer Regierungsbildung empfohlen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag aus der laufenden Vorstandssitzung. Das war nach dem klaren Votum des Parteitags vor einer Woche für ergebnisoffene Gespräche zu erwarten gewesen, sagten Mitglieder des Parteivorstands.
Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen verwies beim Eintreffen in der Parteizentrale auf den klaren Parteitagsbeschluss: "Deswegen erwarte ich eigentlich, dass wir heute beschließen, Gespräche zu führen. Es wird aber weiter ergebnisoffen sein müssen." Denn in der SPD gehen die Meinungen auseinander, ob die Partei erneut ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen soll. Daher werden auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung und andere Kooperationsmodelle diskutiert.
SPD-Anhänger laut Umfrage für große Koalition
Die SPD-Anhänger sind laut einer Umfrage mit deutlicher Mehrheit für eine große Koalition. 68 Prozent der befragten SPD-Anhänger finden laut ARD-"Deutschlandtrend" vom Freitag dieses Bündnis sehr gut oder gut, während 36 Prozent eine unionsgeführte Minderheitsregierung als sehr gut oder gut bewerten. Auch in der Gesamtbevölkerung liegt eine große Koalition mit 61 Prozent Zustimmung deutlich vorne.
Offen ist nach SPD-Angaben noch, wann ein Sonderparteitag über die Aufnahme formeller Verhandlungen mit der Union entscheiden würde. In der Parteispitze wird der 14. Jänner ins Auge gefasst. Das halten mehrere führende Mitglieder allerdings für zu früh. Es bliebe nur wenig Zeit, um in Sondierungen vorzeigbare Ergebnisse zu erreichen, um so vom Parteitag grünes Licht für Verhandlungen zu erhalten.
Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles wollen in den Vorstandsberatungen von ihrem ersten Treffen mit CDU und CSU am Mittwochabend berichten, bei dem die Union Sondierungen für eine stabile Regierung angeboten hatte. Laut SPD-Vizechef Ralf Stegner steht die Partei vor einer schwierigen Entscheidung. "Das ist eine ordentliche politische Herausforderung, den richtigen Weg zu wählen", erklärte Stegner auf Twitter. (Reuters, red, 15.12.2017)
