- Die SPD will mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung sprechen.
- Grundlage dafür sollen sozialdemokratische Werte und das Wahlprogramm sein.
Die SPD-Parteiführung hat sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung ausgesprochen. Bei der Abstimmung im Parteivorstand wurde am Montag ein entsprechender Antrag bei einer Enthaltung gebilligt. Allerdings muss noch der Parteitag in dieser Woche zustimmen.
Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem Beschluss. Zugleich machte die SPD-Führung deutlich: "Es gibt für uns keine Vorfestlegung und keinen Automatismus."
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Parteichef Martin Schulz erklärte anschließend vor der Presse, dass Leitlinien für diese Gespräche definiert wurden. Grundlage seien sozialdemokratische Werte und das Wahlprogramm. "Wir wissen, was wir inhaltlich wollen", so Schulz. Sollte es zu Vereinbarungen mit anderen Parteien kommen, haben die Mitglieder im Rahmen eines Mitgliedervotums das letzte Wort, sagte der SPD-Chef.
Schulz hatte nach dem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis der Sozialdemokraten eigentlich den Gang in die Opposition erklärt. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren Schulz und andere führende SPD-Politiker aber schrittweise vom strikten Nein zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition abgerückt.
